KoopA ADV

KoopA ADV-Beschlüsse vom 3./4. Dezember 2009

  1. Sachstand EVB-IT
  2. Sachstand DOI / IPv6
  3. Website Kulturgutschutz Deutschland und Datenbank national wertvolles Kulturgut
  4. Bericht der AG IT-Planungsrat
  5. Sachstand Nationales Waffenregister
  6. IT-Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie
  7. Bericht AK VI UA AV 2009
  8. Projektbüro E-Government des KoopA
  9. Erfahrungsaustausch 2010
  10. Bericht zum Betriebskonzept OSCI
  11. OSCI-Leitstelle
  12. Elektronische Signaturen im deutschen und im europäischen E-Government
  13. Benennung eines EU-Vertreters der Länder für den "Ausschuss für Interoperabilitätslösungen für europäische öffentliche Verwaltungen (ISA-Ausschuss)"
  14. Sachstand der Beitritte zur PV Leika(+) sowie zur PV Behördenfinder (ab 2010)
  15. Umlaufbeschluss zum Finanzierungsmodell DVDV
  16. Umlaufbeschluss zu EVB-IT Systemliefung

 

1. TOP 4   Sachstand EVB-IT
    (Beschluss Nr. 1 - 12/2009)

  1. Der KoopA nimmt die EVB-IT Systemlieferung, bestehend aus EVB-IT Systemliefe-rungsvertrag, EVB-IT Systemlieferung AGB sowie den Anlagen "Leistungsnachweis", "Störungsmeldung" und "Nutzungsrechtsmatrix", zur Kenntnis und bedankt sich bei der Arbeitsgruppe.
     
  2. Der KoopA ADV regt an, die Arbeit der AG EVB-IT im Rahmen der neuen Strukturen des IT-Planungsrates fortzusetzen.

 

2. TOP 5   Sachstand DOI / IPv6
    (Beschluss Nr. 02 - 12/2009)

  • Der KoopA nimmt den Bericht des DOI e.V. zur Kenntnis.

 

3. TOP 6   Website Kulturgutschutz Deutschland und Datenbank national wertvolles Kulturgut
    (Beschluss Nr. 03 - 12/2009)

  1. Der KoopA nimmt den Sachstandsbericht "Website Kulturgutschutz" zur Kenntnis.
     
  2. Der KoopA bittet den Bund, die Hinweise aus der heutigen Sitzung zu bereits existierenden Infrastrukturen und Standards in den geplanten Koordinierungsworkshop einzubringen und in der nächsten Sitzung des KoopA über den Sachstand zu berichten.

 

4. TOP 7   Bericht der AG IT-Planungsrat
    (Beschluss Nr. 04 - 12/2009)

  • Der KoopA nimmt den Bericht des Bundes zur AG IT-Planungsrat zur Kenntnis.

 

5. TOP 8   Sachstand Nationales Waffenregister
    (Beschluss Nr. 05 - 12/2009)

  1. Der KoopA nimmt den Bericht zum Sachstand des Nationalen Waffenregisters (NWR) zur Kenntnis.
     
  2. Der KoopA empfiehlt bei der Realisierung des NWR den Einsatz des DOI-Netzes und die Entwicklung XÖV-konformer Standards (XWaffe).
     
  3. Der KoopA bittet die Länder und die kommunale Seite, in den informationstechnischen Unterarbeitsgruppen der Bund-Länder AG NWR bzw. DOL-Teilprojekten mitzuarbeiten.

 

6. TOP 9   IT-Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie
    (Beschluss Nr. 06 - 12/2009)

  • Der KoopA nimmt den Bericht der AG Dienstleistungsrichtlinie zur IT-Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie zur Kenntnis.

 

7. TOP 10   Bericht AK VI UA AV 2009
    (Beschluss Nr. 07 - 12/2009)

  1. Der KoopA nimmt den mündlichen Bericht des KoopA-Vertreters aus dem AK VI und dem UA AV zur Kenntnis.
     
  2. Der KoopA dankt Herrn Feierabend für die geleistete Arbeit als Vertreter des KoopA im AK VI und im UA AV.

 

8. TOP 11   Projektbüro E-Government des KoopA
    (Beschluss Nr. 08 - 12/2009)

  1. Der KoopA nimmt den Bericht des Projektbüros zur Kenntnis.
     
  2. Der KoopA nimmt die Planung des Projektbüros für 2010 zustimmend zur Kenntnis und bittet das Projektbüro, die Arbeiten in enger Abstimmung mit der Geschäftsstelle IT-Planungsrat durchzuführen.
     
  3. Der KoopA bittet das Projektbüro, den Webauftritt des KoopA im DOI-Netz bis 31.12.2009 bereit zu stellen.
     
  4. Der KoopA bittet das Projektbüro, den Internetauftritt des KoopA bis 30.08.2010 zur Verfügung zu stellen.
     
  5. Der KoopA bittet das Projektbüro, die Interessengrupe des KoopA auf dem CIRCA-Server dem KoopA bis 30.08.2010 zur Verfügung zu stellen, anschließend die Daten zu archivieren und der Geschäftsstelle des IT-Planungsrates zu übergeben.

 

9. TOP 12   Erfahrungsaustausch 2010
    (Beschluss Nr. 09 - 12/2009)

  • Der KoopA nimmt die vorläufige Themenplanung für den Erfahrungsaustausch zur Kenntnis. Herr Löper (BE) wird gebeten, eine konsolidierte Fassung bis zum 11.12.2009 zur Verfügung zu stellen und die abschließende Diskussion im Rahmen der Sitzung der AG IT-Planungsrat am 07.01.2010 vorzubereiten.

 

10. TOP 13   Bericht zum Betriebskonzept OSCI
    (Beschluss Nr. 10 - 12/2009)

  • Der KoopA nimmt den mündlichen Bericht zur Kenntnis und bittet das Land Bremen und den Bund, zur nächsten Sitzung über den Sachstand zu berichten.

 

11. TOP 14   OSCI-Leitstelle
    (Beschluss Nr. 11 - 12/2009)

  1. Der Lenkungsausschuss OSCI-Leitstelle nimmt den von der OSCI-Leitstelle vorgelegten Bericht (Fassung vom 17. November 2009) über die in 2009 geleisteten Arbeiten zur Kenntnis.
     
  2. Der Lenkungsausschuss OSCI-Leitstelle sieht die Zuständigkeit für die dauerhafte Koordinierung bei den neuen Standardisierungsstrukturen des IT-Planungsrates. Der Lenkungsausschuss OSCI-Leitstelle stimmt der vorgelegten Arbeitsplanung für das Jahr 2010 inklusive der geplanten Kosten (siehe Anlage 2 des o. g. Berichtes) zu.
     
  3. Der Lenkungsausschuss OSCI-Leitstelle stimmt einer Übertragung der Mittel in Höhe von 65 Tsd. Euro aus 2009 in 2010 zu (siehe Abschnitt 1.3.2 des o. g. Berichtes).

 

12. TOP 15   Elektronische Signaturen im deutschen und im europäischen E-Government
    (Beschluss Nr. 12 - 12/2009)

  • Der KoopA nimmt den Bericht zu Elektronischen Signaturen im deutschen und europäischen E-Government zur Kenntnis.

 

13. TOP 16   Benennung eines EU-Vertreters der Länder für den "Ausschuss für Interoperabilitätslösungen für europäische öffentliche Verwaltungen (ISA-Ausschuss)"
    (Beschluss Nr. 13 - 12/2009)

  1. Der KoopA schlägt Herrn Dr. Hagen als Vertreter der Länder für den ISA-Ausschuss vor und bittet seine Mitglieder, auf eine entsprechende Beschlussfassung im Bundesrat hinzuwirken.
     
  2. Der KoopA bittet Herrn Dr. Hagen und den Bund, das weitere Verfahren der Benennung zu begleiten.

 

14. TOP 17.1   Sachstand der Beitritte zur PV Leika(+) sowie zur PV Behördenfinder (ab 2010)
    (Beschluss Nr. 14 - 12/2009)

  • Der Koopa nimmt den mündlichen Bericht des Projektbüros zur Kenntnis und bittet um erneuten Sachstandbericht in der nächsten Sitzung.

 

15. Umlaufbeschluss zum Finanzierungsmodell DVDV
    (Umlaufbeschluss Nr. U 1 - 12/2009)

  1. Der KoopA beschließt das überarbeitete Finanzierungsmodell für das DVDV für das Jahr 2010.
     
  2. Der KoopA regt an, dass der IT-Planungsrat die weitere Finanzierung der Basisinfrastruktur DVDV berät und einen Finanzierungsmodus ab 2011 festlegt.
     
  3. Dadurch entstehen Bund und Ländern im Verhältnis zu 2009 für 2010 keine Mehrkosten.

 

16. Umlaufbeschluss zu EVB-IT Systemlieferung
    (Umlaufbeschluss Nr. U 2 - 12/2009)

  1. Der KoopA empfiehlt seinen Mitgliedern die Anwendung der EVB-IT Systemlieferung.
     
  2. Der KoopA stimmt der Veröffentlichung der EVB-IT Systemlieferung auf der Seite des Bundesbeauftragten für Informationstechnik (BfIT) (www.cio.bund.de) zu.