KoopA ADV

KoopA ADV-Beschlüsse vom April 2009


  1. Benennung von Ländervertretern zur Teilnahme an Ausschusssitzungen EU-DLR bei der EU
  2. Sachstand DOL-Vorhaben Benchmarking
  3. AG IT-gestützte Verwaltungsarbeit
  4. Bericht der AG IT-Planungsrat und Diskussion der Ergebnisse FöKo II
  5. Migration TESTA / DOI
  6. Erfahrungsaustausch KoopA
  7. Vorschlag Redaktionsmodell für Leistungsbeschreibungen im LeiKa
  8. Projektvereinbarungen und Beitritte
  9. Bürgerportalgesetz / De-Mail
  10. Einrichtung nationales Waffenregister
  11. Bericht der OSCI-Leitstelle zur Interoperabilität von XÖV-Standards der Innenverwaltung

 

1. TOP 12   Benennung von Ländervertretern zur Teilnahme an Ausschusssitzungen EU-DLR bei der EU
    (Beschluss Nr. 1 - 4/2009)

  1. Der KoopA nominiert Herrn Dr. Albert Hermann (BW) als Vertreter der Länder für den Ausschuss der Europäischen Kommission zur IT-Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie.
     
  2. Der Vorsitz des KoopA übermittelt den Vorschlag an den EU-Ausschuss des Bundesrates.

 

2. TOP 5   Sachstand DOL-Vorhaben Benchmarking
    (Beschluss Nr. 02 - 4/2009)

  • Der KoopA nimmt den Sachstandsbericht des Bundes zum DOL-Vorhaben Benchmarking zur Kenntnis.

 

3. TOP 6   AG IT-gestützte Verwaltungsarbeit
    (Beschluss Nr. 03 - 4/2009)

  1. Der KoopA nimmt den von der Arbeitsgruppe IT-gestützte Verwaltungsarbeit (AG ITVA) vorgelegten Bericht zur Arbeit der AG ITVA zur Kenntnis.
     
  2. Die Mitglieder des KoopA nehmen bis zum 31.05.2009 gegenüber dem Vorsitz der AG ITVA Stellung zu den Grundsatzpapieren „Aktenrelevanz“ und „E-Mails in Elektronischen Akten“ Stellung, insbesondere auch zu den rechtlichen Fragestellungen.
     
  3. Der KoopA beauftragt seine Vertreter in der AG ITVA, weiter an der Abarbeitung des von der Managementgruppe erstellten Arbeitsprogramms mitzuwirken.
     
  4. Die Vertreter in der AG werden gebeten, dem KoopA weiter regelmäßig zu berichten und zur Herbstsitzung 2009 die Grundsatzpapiere „Aktenrelevanz“ und „E-Mails in Elektronischen Akten“ zur Beschlussfassung vorzulegen.
     
  5. Der KoopA empfiehlt, die erfolgreiche Zusammenarbeit von IT und Organisation im Rahmen der AG ITVA auch in den zukünftigen Strukturen fortzusetzen.

 

4. TOP 7   Bericht der AG IT-Planungsrat und Diskussion der Ergebnisse FöKo II
    (Beschluss Nr. 04 - 4/2009)

  1. Der KoopA nimmt den Bericht aus der AG IT-Planungsrat zur Kenntnis.
     
  2. Der KoopA hält es für erforderlich, dass die Infrastruktur-Projekte des KoopA auch in den künftigen Strukturen fortgeführt werden.

 

5. TOP 8   Migration TESTA / DOI
    (Beschluss Nr. 05 - 4/2009)

  1. Der KoopA nimmt den Bericht der Geschäftsführung des DOI-Netz e.V. zum Stand der Migration Testa-D / DOI zur Kenntnis.
     
  2. Der KoopA bittet um kurzfristige Übersendung der DOI-Anschlussbedingungen.

 

6. TOP 4   Erfahrungsaustausch KoopA
    (Beschluss Nr. 06 - 4/2009)

  1. Der KoopA beschließt, seinen Erfahrungsaustausch 2010 am 11. und 12. März in Münster (NRW) durchzuführen und bittet NRW und BE, die erforderlichen Vorbereitungen in Abstimmung mit der AG IT-Planungsrat zu treffen.
     
  2. Der KoopA empfiehlt, einen verwaltungsinternen Erfahrungsaustausch in den zukünftigen Strukturen fortzuführen.

 

7. TOP 9   Vorschlag Redaktionsmodell für Leistungsbeschreibungen im LeiKa
    (Beschluss Nr. 07 - 4/2009)

  1. Der KoopA sieht die dauerhafte Pflege des Leistungskataloges (LeiKa) mit Leistungsbeschreibungen als eine wichtige Aufgabe für das E-Government in Deutschland.
     
  2. Der KoopA nimmt das vorgelegte Redaktionsmodell für „Deutschlandweite Leistungsbeschreibungen als Stammtext zur öffentlichen Verwendung“ zur Kenntnis.
     
  3. Der KoopA bittet die Vorhabengruppe „Verbund der Internetportale / Behördenfinder“, das Redaktionsmodell im Sinne einer organisatorischen Verschlankung zu überarbeiten und dem KoopA zur Abstimmung im Umlaufverfahren vorzulegen.
     
  4. Der KoopA bittet das Projektbüro, einen Vorschlag für die Ergänzung der „Projektvereinbarung LeiKa“ zur Umsetzung des Redaktionsmodells zu erstellen und im Umlaufverfahren mit den KoopA-Mitgliedern abzustimmen.

 

8. TOP 10   Projektvereinbarungen und Beitritte
    (Beschluss Nr. 08 - 4/2009)

  1. Der KoopA nimmt den Bericht des Projektbüros zur Kenntnis.
     
  2. Der KoopA bittet das Projektbüro, einen Entwurf für eine Projektvereinbarung für die Fortsetzung des Betriebes des Behördenfinders vorzulegen.
     
  3. Der Entwurf für die Projektvereinbarung soll insbesondere eine Regelung für den möglichen Übergang der derzeitigen Zuständigkeiten des Projektbüros auf eine andere Verwaltungseinrichtung enthalten.

 

9. TOP 13   Bürgerportalgesetz / De-Mail
    (Beschluss Nr. 09 - 4/2009)

  1. Der KoopA nimmt den Vortrag des BMI zum Sachstand De-Mail zur Kenntnis.
     
  2. Der KoopA bittet den Bund, ein Konzept für die Anbindung der Deutschen Verwaltung über ein Gateway zu erarbeiten und mit dem KoopA abzustimmen. Dieses Konzept ist eine notwendige Voraussetzung für die jeweilige Entscheidung der Länder und Kommunen über die Nutzung von De-Mail.

 

10. TOP 14   Einrichtung nationales Waffenregister
    (Beschluss Nr. 10 - 4/2009)

  1. Der KoopA nimmt den Bericht des Bundes zur Einrichtung eines nationalen Waffenregisters zur Kenntnis.
     
  2. Der KoopA empfiehlt den Verantwortlichen auch bei der Umsetzung des nationalen Waffenregisters den Einsatz der bereits verfügbaren Technologien und Komponenten wie DVDV, XÖV, LeiKa, Zuständigkeitsfinders und OSCI-Transport.

 

11. TOP 15.1   Bericht der OSCI-Leitstelle zur Interoperabilität von XÖV-Standards der Innenverwaltung
    (Beschluss Nr. 11 - 4/2009)

  • 1. Der KoopA hält ein Betriebskonzept für eine technische Infrastruktur, die auf den im Bericht der OSCI-Leitstelle genannten, erfolgreich etablierten Einzelkomponenten basiert, für erforderlich. Er bittet das Land Bremen und den Bund, einen abgestimmten Vorschlag für ein solches Betriebskonzept zur nächsten Sitzung des KoopA vorzulegen.