Abschlussdokument
der letzten Sitzung des KoopA am 18./19. März 2010 in Schwerin
"Die Gestaltung des Verwaltungsvollzuges mit Hilfe der Informationstechnik (bisher: Automatisierte Datenverarbeitung)
und der wachsende Einsatz der Informationstechnik zur Bereitstellung von Planungs- und Entscheidungshilfen für Parlamente,
Regierungen und Verwaltungen verlangen ein zunehmend hohes Maß an Abstimmung und frühzeitiger Koordinierung zwischen Bund,
Ländern und der Kommunalverwaltung.
Bund, Länder und Kommunalverwaltung arbeiten deshalb im Kooperationsausschuss Automatisierte Datenverarbeitung Bund/ Länder/
Kommunaler Bereich (KoopA) zusammen mit dem Ziel, durch zweckmäßigen und wirtschaftlichen Einsatz der Informationstechnik eine
Steigerung der Leistungsfähigkeit der Träger öffentlicher Aufgaben zu erreichen.
Der KoopA ADV befasst sich unbeschadet der Zuständigkeit der für die Fachaufgaben verantwortlichen Stellen mit technisch-organisatorischen Fragen auf dem Gebiet der Informationstechnik, deren Bedeutung über den Bereich des Bundes oder eines Landes hinausgeht und für die ein Bedürfnis nach gemeinsamer Regelung besteht. Er wirkt darauf hin, dass Lösungen für diese Fragen aufeinander abgestimmt, soweit notwendig vereinheitlicht sowie gemeinsam oder arbeitsteilig entwickelt werden."
(Auszug aus der Geschäftsordnung des KoopA)
Nach 40 Jahren erfolgreichen und zukunftsweisenden Wirkens beendet der KoopA nunmehr am 31. März 2010 seine Tätigkeit. Im KoopA waren der Bund, die Länder und die kommunalen Spitzenverbände sowie die KGSt vertreten. Der KoopA sah sich als Gremium stets in besonderer Verantwortung bei der Festlegung und Umsetzung gemeinsamer Grundsätze des Einsatzes der Informations- und Kommunikationstechnologie auf den Verwaltungsebenen von Bund, Ländern und Kommunen. Die Aufgabenerledigung des KoopA war stets auf Nachhaltigkeit und Effizienz sowie ein abgestimmtes Vorgehen in den beteiligten Verwaltungen ausgerichtet. Der KoopA hat in hervorragender Weise bewiesen, dass eine ebenenübergreifende IT-Zusammenarbeit zwischen den Verwaltungseinheiten von Bund, Ländern und Kommunen auch in einem föderativen Staatssystem möglich ist und erfolgreich sein kann. Als Vermittlungsfunktion der unterschiedlichen Verwaltungsebenen bot der KoopA im Besonderen den Kommunen und Ländern die Möglichkeit, ihre Vorstellungen des Einsatzes von IT in der öffentlichen Verwaltung auf nationaler und europäischer Ebene einzubringen.
Die Empfehlungen und Stellungnahmen des KoopA haben in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten die informationstechnische Entwicklung der öffentlichen Verwaltung in Deutschland im besonderen Maße beeinflusst und geprägt. Die Arbeit des KoopA ADV verfolgte zum einen das Ziel, die Wirtschaftlichkeit des IT-Einsatzes in der Verwaltung sicherzustellen, zum anderen sollten insbesondere der ebenenübergreifende Datenaustausch und die Interoperabilität der IT-Verwaltungsverfahren gewährleistet werden. Zu diesem Zweck wurde u. a. das länderübergreifende Kommunikationsnetz "TESTA" als Vorläufer des DOI-Netzes aufgebaut. Ein weiteres Thema von weitreichender Bedeutung war die Standardisierung. So entwickelte die gemeinsame OSCI-Leitstelle im Auftrag des KoopA Standards für die sichere Datenübermittlung der öffentlichen Verwaltung und trug wesentlich zur Koordination der Entwicklung fachlicher Standards bei. Darüber hinaus hat der KoopA in einer Vielzahl von Arbeits- und Projektgruppen erfolgreich neue Themen bearbeitet, Empfehlungen vorbereitet, neue Ansätze erprobt und erste gemeinschaftliche Vorhaben in einen gemeinsamen Wirkbetrieb überführt. Mit dem gemeinsamen Projektbüro wurden durch den KoopA frühzeitig neue Formen der Zusammenarbeit beschritten und so die erfolgreiche Umsetzung wichtiger übergreifender Vorhaben sichergestellt.
Eine bedeutende Säule der Arbeit des KoopA war der seit 1959 jährlich stattfindende Erfahrungsaustausch, der dem Transfer von Wissen und Erfahrungen in der Informationstechnologie in der deutschen Verwaltung diente. Der KoopA sieht eine Fortführung dieser langjährigen Tradition eines verwaltungsinternen Erfahrungsaustausches auch für die Zukunft für erforderlich an.
Mit dem Inkrafttreten des Staatsvertrages zum 1. April 2010 wird der IT-Planungsrat die bisherigen Gremien und Untergremien der gemeinsamen IT-Steuerung ablösen und deren Aufgaben als Rechtsnachfolger übernehmen.
Der AK der E-Government-Staatssekretäre von Bund und Ländern hat beschlossen, dass die OSCI-Leitstelle zusammen mit dem Deutschland-Online Vorhaben "Standardisierung" in der im IT-Planungsrat neu zu schaffenden Koordinationsstelle für IT-Standards aufgehen soll.
Ferner werden die gemeinsamen KoopA-Projekte "DVDV", "Behördenfinder", "Leika" und "Leika plus" sowie "Governikus", die sich bereits im Dauerbetrieb befinden, als Anwendungen in den Projekt- und Anwendungsplan des IT-Planungsrates übernommen.
Der KoopA dankt den Vertretern des Bundes, der Länder und der Kommunen, die in den zurückliegenden Jahren Arbeits- und Projektgruppen geleitet bzw. in diesen mitgearbeitet haben, für ihre erfolgreiche und engagierte Tätigkeit. Er spricht dem Projektbüro und im Besonderen der Hessischen Datenzentrale für die geleistete Arbeit und das Engagement seinen Dank aus.
Der KoopA dankt darüber hinaus der OSCI-Leitstelle und der Freien Hansestadt Bremen für die qualifizierte und engagierte Aufgabenwahrnehmung.
Der besondere Dank des KoopA gilt ferner den Organisatoren des Erfahrungsaustausches, insbesondere dem Land Berlin, sowie den vielen beteiligten Referenten und Moderatoren.
In eigener Sache möchte der KoopA den Vertretern des Bundes, der Länder und der Kommunen, die in der Vergangenheit und Gegenwart als Mitglieder des KoopA tätig waren, für die jahrelange und engagierte Arbeit seine Anerkennung aussprechen.
Zum Abschluss ruft der KoopA alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus den Verwaltungen von Bund, Ländern und Kommunen auf, sich auch weiterhin für die ebenenübergreifende IT-Zusammenarbeit einzusetzen und sich insbesondere in den Arbeitsstrukturen des IT-Planungsrats zu engagieren und auch zukünftig den Erfahrungsaustausch zu suchen.
Schwerin, 19. März 2010
Im Namen des KoopA ADV
Rainer Baalcke
- Vorsitzender -
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Die Teilnehmer der letzten Sitzung des KoopA am 18./19. März 2010 in Schwerin
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gültig seit 19. 3. 10
 © KoopA ADV | 
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